Bemessungssätze zur Beihilfe

Bemessungssätze der Beihilfe des Bundes

Die Beihilfe bemisst sich nach einem Vomhundertsatz der beihilfefähigen Aufwendungen (Bemessungssatz). Maßgebend für die Höhe des Bemessungssatzes ist der Zeitpunkt des Entstehens der Aufwendungen.

Der Bemessungssatz für Bundesbeamte beträgt für beihilfefähige Aufwendungen...

...des Beihilfeberechtigten	50 Prozent
...des Beihilfeberechtigten mit zwei oder mehr Kindern	70 Prozent
...des beihilfeberechtigten Versorgungsempfängers	70 Prozent
...des berücksichtigungsfähigen Ehegatten	70 Prozent
...eines berücksichtigungsfähigen Kindes	80 Prozent
...einer Waise, die als solche beihilfeberechtigt ist	80 Prozent

Wenn beide Ehegatten jeweils selbst beihilfeberechtigt sind und zwei oder mehr berücksichtigungsfähige Kinder haben, erhält nur ein Ehegatte 70 Prozent. Wer das ist, bestimmen die Ehegatten.

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Allgemeines zur Beihilfe

Die Fürsorgepflicht des Dienstherrn ist ein Grundpfeiler der sozialen Absicherung von Beamtinnen und Beamten. Die Gewährung einer angemessenen Beihilfe in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen findet darin ihre Grundlage. Gesetzlich verankert ist die Fürsorgepflicht in § 79 Bundesbeamtengesetz bzw. in den entsprechenden Landesbeamtengesetzen. Im Rahmen dieser Fürsorgepflicht muss der Dienstherr seinen Staatsdienern in Notfällen Hilfe leisten. Dabei hat er einen weiten Spielraum, der seine Grenzen zum einen im Gleichbehandlungsgrundsatz und zum anderen in der Verpflichtung zur Gewährung einer angemessenen Fürsorge findet.

Konkretisiert wird die Leistungspflicht der öffentlichen Hand durch die Beihilfevorschriften. Es gibt keine bundeseinheitlich geltenden Beihilfevorschriften. Bund und Länder haben für ihre Beamtinnen und Beamte jeweils eigene Vorschriften erlassen. Die Vorschriften der Länder orientieren sich aber größtenteils an denen des Bundes.

Weitere Informationen 

Einen guten Überblick über die Beihilfe finden Sie im beliebten Taschenbuch "Wissenswertes für Beamtinnen und Beamte". Gerne können Sie das PDF einsehen:  

PDF zum Beihilferecht des Bundes und der Länder 

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Link-Tipps Website des Deutschen Beamtenwirtschaftsring (DBW) www.die-beihilfe.de  Urteile & Rechtsprechung (eine kleine Urteilssammlung folgt in Kürze) Rechtsvorschriften zur Beihilfe Beihilfevorschriften des Bundes   Hinweise zu den Beihilfevorschriften (Allgemeine Verwaltungsvorschriften) Rechtsvorschriften der Länder

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Das beliebte Taschenbuch "BEIHILFERECHT in Bund und Ländern" informiert Beamtinnen und Beamte, Beamtenanwärter/innen, Referendare, Lehramtsanwärter und Ruhestandsbeamte über alles wichtige zur Beihilfe, die nicht bundeseinheitlich geregelt ist. Dennoch orientieren sich viele Länder an den Beihilferegelungen des Bundes. Das handliche Taschenbuch erläutert auf mehr als 300 Seiten die Vorschriften der Bundesbeihilfeverordnung (BBhV). Vom Bund abweichende Landesvorschriften werden in einem eigenen Kapitel kommentiert. Die BBhV ist im Wortlaut dokumentiert. Als besonderen Service enthält das Buch ein ausführliches Verzeichnis von beihilfefähigen Kliniken. Den beliebten Ratgeber können Sie hier für nur 7,50 Euro bestellen.

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