Anzeigepflicht für Nebenjobs

Einfach Bild anklicken
Ratgeber zum "Nebentätigkeitsrecht" als OnlineBuch sofort verfügbar!

Den kompletten Ratgeber können Sie im Rahmen des OnlineService des DBW für nur 10,00 Euro lesen, herunterladen und ausdrucken

Beschäftigte des öffentlichen Dienstes, die einer Nebenbeschäftigung nachgehen möchten, müssen vor der Aufnahme eines Nebenjobs besondere Vorschriften beachten. Dies gilt für Tarifbeschäftigten (Angestellte und Arbeiter) ebenso wie für Beamtinnen und Beamte. Selbst Rentner und Ruhestandsbeamte sollten sich darüber informieren, was sie tun dürfen und wieviel man hinzu verdienen darf. 

Das Nebentätigkeitsrecht ist in Bund und Ländern unterschiedlich geregelt. Wie bei vielen anderen Regelungen orientieren sich zwar die meisten Landesvorschriften an denen des Bundes, dennoch gibt es Besonderheiten, die von Nebenberuflern beachtet werden sollten. Der DBW gibt hierzu einen Ratgeber als OnlineBuch heraus, der die Grundzüge des Nebentätigkeitsrechts verständlich erläutert und den Nebenberuflern wichtige Tipps für den Schriftwechsel mit der Dienststelle gibt. Daneben findet der Leser eine Auswahl der wichtigsten Rechtsvorschriften zur Nebentätigkeit.

Für nur 10 Euro können Sie den Ratgeber im Rahmen einer Anmeldung für den OnlineService lesen, herunterladen und ausdrucken. Die Laufzeit des Zugangs beträgt 12 Monate.

Mit dem Online-Service des DBW bleiben Sie auf dem Laufenden. Für nur 10,00 Euro sichern Sie sich Ihre persönlichen Informationen zum Thema "Nebentätigkeitsrecht im öffentlichen Dienst". Neben kompetenten und aktuellen Informationen erhalten Sie von uns den exklusive Zugang, mit dem Sie weitergehende Materialien (Vorschriften, Tipps, Musterbriefe, Checklisten) einsehen, ausdrucken und herunterladen können.

Neben dem nebentätigkeitsrecht bietet der Online-Service noch weitergehendere Informationen zum öffentlichen Dienst, beispielsweise zum Tarif- und  Beamtenrecht? Sichern Sie sich den exklusiven Zugang zum „OnlineService" des DBW. Mit Ihrer persönlichen Zugangskennung können Sie auf allen Websites des DBW mehr als 800 PDF-Dokumente lesen, drucken und herunterladen, darunter die Ratgeber „FrauenSache" und „Nebentätigkeitsrecht im öffentlichen Dienst" als komplette OnlineVersion. Zur Anmeldung 


Anzeigepflicht für genehmigungsfreie Nebentätigkeiten

Viele genehmigungsfreie Nebentätigkeiten sind gemäß § 66 Abs. 2 S. 1 BBG anzeigepflichtig, sobald für die Nebentätigkeit ein Entgelt oder geldwerter Vorteil geleistet wird oder werden soll. Dies gilt für

  • schriftstellerische, wissenschaftliche, künstlerische oder Vortragstätigkeiten
  • selbständige Gutachtertätigkeit sowie
  • Tätigkeit in Selbsthilfeeinrichtungen der Beamtinnen und Beamten.

Tätigkeiten zur Wahrung der Berufsinteressen in Gewerkschaften und Berufsverbänden sind nicht anzeigepflichtig. Dies findet seine  Rechtfertigung in Art. 9 Abs. 3 GG, denn schon die Kenntnis des Arbeitgebers in gewerkschaftliche Tätigkeiten von Beschäftigten stellt einen Eingriff in die grundrechtlich geschützte Koalitionsfreiheit dar.

Die Mitteilung über die Nebentätigkeit ist formgebunden und hat schriftlich zu erfolgen (siehe Muster Seite ...). Die Anzeige ist dem Dienstvorgesetzten vor Aufnahme der Nebentätigkeit zuzuleiten. Entsprechend dem Rundschreiben des BMI zur Durchführung des Zweiten Nebentätigkeitsbegrenzungsgesetzes (vom 3.9.1997 - D 11 - 210 295/33 a) hat sie mindestens zu enthalten:

  • die Art der Nebentätigkeit,
  • den zeitlichen Umfang,
  • den Auftrag- bzw. Arbeitgeber und
  • die voraussichtliche Höhe des Entgelts oder geldwerten Vorteils.

Sofern dem Beamten vor der Aufnahme der Nebentätigkeit noch keine konkreten Angaben möglich sind, muss er zumindest ungefähre Angaben machen. Spätere Änderungen sind unaufgefordert und unverzüglich (ohne schuldhaftes Verzögern) schriftlich nachzureichen. Dies betrifft auch die Konkretisierung der zunächst nur annähernden Angaben.
Mit der Anzeige sind die Verpflichtungen zunächst erfüllt. Beamtinnen und Beamte können nun die Nebentätigkeit ohne weitere Rückmeldung aufnehmen. Einer schriftlichen Bestätigung des Dienstvorgesetzten bedarf es nicht.

Hier finden Sie weitere Informationen zum Nebentätigkeitsrecht im öffentlichen Dienst

xxx

Aktuelles

Allgemeines zum Nebetätigekeitsrecht
- Antrag auf Genehmigung
- Anzeigepflicht
- Geltungsbereich
- Einteilung von Nebentätigkeiten
- Genehmigungspflichtige Nebenbeschäftigungen
- Genehmigung einer Nebentätigkeit
- Genehmigungsfreiheit 
- Genehmigungsfreie Nebenbeschäftigungen
- Nebentätigkeit auf
Verlangen des Dienstherrn
- Einkünfte aus
dienstlich veranlassten Nebentätigkeiten 
- Freibeträge für Nebentätigkeit auf Verlangen des Dienstherrn 

Rechtsvorschriften 

Bundesbereich
Bundesnebentätigkeitsverordnung (BNV)

Länder
Baden-Württemberg
Bayern
Berlin
Brandenburg
Bremen
Hamburg
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz
Saarland
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Thüringen

Service & Tipps

Muster für den Schriftwechsel

Buchtipp zum Nebentätigkeitsrecht für nur 7.50 Euro 

Ratgeber für Beamte
- Beamtenversorgung
- Die Beihilfe
 



Zur Bestellung

Taschenbuch "Wissenswertes für Beamte" im Abo für nur 5,00 Euro

Sie möchten auf dem Laufenden bleiben und über Grundzüge und aktuelle Entwicklungen im Beamten-, Besoldungs-, Versorgungs- und Beihilferecht informiert werden.

Für nur 5,00 Euro, zzgl. 2,00 Versand schicken wir Ihnen sofort die aktuelle Jahresausgabe des beliebten Taschenbuches "Wissenswertes für Beamtinnen und Beamte".

Danach erhalten Sie das Buch - 1 x jährlich jeweils nach dem neuen Erscheinungstermin im ersten Quartal -direkt an Ihre Postanschrift.

Zur Bestellung



Zur Bestellung

Doppelt informiert - gut informiert: "Beamten-MAGAZIN & Taschenbuch" für nur 19,50 Euro im Jahr

Sie interessieren sich für den öffentlichen Dienst und möchten in allen Fragen des Beamten-, Besoldungs-, Versorgungs- und Beihilferechts auf dem Laufenden bleiben? Hier können Sie sich diese aktuellen Informationen anfordern und bekommen für 19,50 Euro ein ganzes Jahr lang bequem nach Hause:

  • 10 x monatlich das Beamten-MAGAZIN >>>weiter
  • und 1 x jährlich das beliebte Taschenbuch "Wissenswertes
    für Beamtinnen und Beamte" >>>weiter

Nutzen Sie dieses kostengünstige Angebot   >>>weiter



Startseite | Sitemap | Publikationen | Newsletter | Kontakt | Impressum
www.beamten-informationen.de © 2017