Forderung eines Konjunktur- und Investitionsprogramms; Thüringen

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Forderung eines Konjunktur- und Investitionsprogramms

Der DGB Hessen-Thüringen hat ein Programm vorgestellt, um Beschäftigung zu stabilisieren und die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Den Schwerpunkt bilden die öffentlichen Investitionen. Unbedingt müsse das Land – ergänzend zu möglichen Bundesprogrammen – Einnahmeausfälle der Kommunen kompensieren, um einen Absturz der kommunalen Investitionstätigkeit zu verhindern, riet der DGB Hessen-Thüringen. In Kommunen und auch in der Verantwortung des Landes Thüringen gebe es erhebliche Investitionsbedarfe; alle staatlichen Ebenen müssten in die Lage versetzt werden, jetzt antizyklisch zu investieren, um wirtschaftliche Impulse zu setzen. Dabei habe Thüringen gute Voraussetzungen für sozial-ökologische Investitionen. „Gerade jetzt kann das neue Thüringer Vergabegesetz, insbesondere die Tariftreuregelung, seine Wirkung entfalten. Deswegen sollten die Regelungen für die sozial-ökologische Vergaben schnell auf die Kommunen ausgeweitet werden“, so der Vorsitzende des DGB Hessen Thüringen, Michael Rudolph. 

Foto: istockphoto.de/Patrick Daxenbichler

Quelle: Beamten-Magazin 06/2020