Anrechnung von Reisezeiten; Bund

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Anrechnung von Reisezeiten

Dienstreisen bringen Abwechslung in den Arbeitsalltag. Oft belasten sie aber auch: Die Beschäftigten müssen oft deutlich früher als sonst aufstehen und sind lange unterwegs – der Tagesrhythmus ist verändert. Diese zeitlichen Belastungen durch Dienstreisen müssen ausgeglichen werden. Bisher sieht die Arbeitszeitverordnung (AZV) für BundesbeamtInnen allerdings erst dann einen Freizeitausgleich vor, wenn in einem Kalendermonat mehr als 15 Stunden Reisezeiten anfallen,

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die über die regelmäßige tägliche Arbeitszeit hinausgehen. Und in diesem Fall wird den Beschäftigten auch nur ein Viertel der über 15 Stunden hinausgehenden Zeit gutgeschrieben. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat nun einen Entwurf zur Änderung der AZV vorgelegt. Er sieht unter anderem vor, dass bei Dienstreisen, die über die regelmäßige Arbeitszeit bei Vollzeitbeschäftigung hinausgehen, nicht anrechenbare Reisezeiten zukünftig ab der ersten Stunde und zu einem Drittel als Freizeitausgleich gewährt werden. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften erkennen das in ihrer Stellungnahme als Schritt in die richtige Richtung an, die Regelungsvorschläge gingen aber nicht weit genug. Dienstreisen seien kein Privatvergnügen, kritisiert der DGB. Insofern müsse bei dienstlich veranlassten Reisen die gesamte Reise- und Wartezeit als Arbeitszeit gewertet werden. In Arbeitszeitverordnungen einiger Bundesländer ist eine solche vollständige Anrechnung von Reisezeiten als Arbeitszeit bereits vorgesehen.

Quelle: Beamten-Magazin 05/2020

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