Die Frage nach dem Weihnachtsgeld; Bremen

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Die Frage nach dem Weihnachtsgeld

Die Freie und Hansestadt Bremen hat vor gut 13 Jahren das Weihnachtsgeld der Beamtenschaft reduziert und für AnwärterInnen sowie BeamtInnen ab der Besoldungsgruppe A 12 und VersorgungsempfängerInnen sogar vollständig gestrichen. Ob die Streichung des

Foto: pixabay/Michael Schwarzenberger

Weihnachtsgeldes rechtlich einwandfrei war, liegt dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vor. Um der Forderung nach der Wiedereinführung der Zahlung des Weihnachtsgeldes Nachdruck zu verleihen, wurde im Rahmen einer vom DGB Bremen organisierten Kundgebung im Dezember 2019, dem Finanzsenator bzw. seinem Vertreter ein verkümmerter Weihnachtsbaum überreicht. Im erbitterten Wettstreit der Länder um qualifiziertes Personal würden in einigen Bundesländern Zulagen, Anwärterbezüge oder das Grundgehalt stark erhöht. Zwar hat auch Bremen gehandelt und das Weihnachtsgeld für AnwärterInnen bis A 11 wiedereingeführt, doch reicht dies nach Ansicht des DGB Bremen nicht aus. Er fordert Weihnachtsgeld für alle BeamtInnen und VersorgungsempfängerInnen, mindestens in Höhe des TV-L.

Quelle: Beamten-Magazin 01/2020

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