Gewerkschaftlicher Rechtsschutz feiert Jubiläum; Service

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Seit 125 Jahren 

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Gewerkschaftlicher Rechtsschutz feiert Jubiläum

Mitglieder der DGB-Gewerkschaften haben Anspruch auf kostenfreie Rechtsberatung und Prozessvertretung, unter anderem in arbeitsrechtlichen Streitfällen. Erfüllt wird dieser Anspruch von der im Jahr 1998 gegründeten DGB Rechtsschutz GmbH. Ihre Wurzeln hat sie in dem am 1. November 1894 in Nürnberg eröffneten ersten Arbeitersekretariat. Dieses war Anlaufstelle für rechtssuchende ArbeiterInnen und markiert damit den Beginn der institutionalisierten Rechtshilfe als Bestandteil der gewerkschaftlichen Arbeit. Der gewerkschaftliche Rechtsschutz feiert dieses Jahr sein 125-jähriges Bestehen.

Der Auftakt

Die Gründung des ersten hauptamtlichen Arbeitersekretariats war eine Reaktion auf das wachsende Bedürfnis der ArbeiterInnen an qualifizierter Rechtsberatung. Ihnen hatte die Einführung der Sozialversicherung Ende des 19. Jahrhunderts nicht nur neue Ansprüche beschert, sondern auch komplizierte rechtliche Fragen sowie Probleme der Durchsetzung ihrer Ansprüche. Die Arbeitersekretäre berieten auch bald auf dem Gebiet des bürgerlichen Rechts und des Dienstbotenrechts. Ab 1906 traten die Arbeitersekretäre bei Gericht auf.

Die DGB Rechtsschutz GmbH

Mit Gründung des DGB im Jahr 1949 erfolgte die Rechtsschutzarbeit unter seinem Dach, bis 1998 die DGB Rechtsschutz GmbH für diese Aufgabe aus dem DGB als deren hundertprozentige Tochter ausgegründet wurde. Heute erbringt sie die Rechtsberatung und Prozessvertretung für knapp sechs Millionen Gewerkschaftsmitglieder und erfüllt damit eine satzungsgemäße Aufgabe des DGB und seiner Gewerkschaften. Die Rechtsberatung ist unabhängig von Streitwerten und allein gewerkschaftlichen Werten wie Gerechtigkeit, sozialem Ausgleich und Solidarität verpflichtet.

Rechtsschutz für BeamtInnen

Das Beamtenverhältnis unterliegt nicht den Regeln des Arbeits- sondern des als Verwaltungsrecht zu qualifizierenden Beamtenrechts. Diesem Umstand trägt der DGB Rechtsschutz mit den Kompetenz-Centern Beamtenrecht Rechnung. In Streitigkeiten werden BeamtInnen vor den Verwaltungsgerichten unterstützt: ob bei Disziplinarverfahren, bei Dienstunfällen, aber auch bei Fragen der Besoldung, Versorgung und Beihilfe. Eilrechtsschutz bei Beförderungsstreitigkeiten sowie die Sicherstellung von Rechten bei Versetzung oder Abordnung sind weitere Themen.

Kontakt und Beratung

Ob Rechtsschutz gewährt wird, entscheidet die Gewerkschaft, in der das betroffene Mitglied organsiert ist. Sie ist der erste Ansprechpartner. Fragen zu den Kompetenz-Centern Beamtenrecht beantwortet die Koordinatorin für Beamten- und Verwaltungsrecht in der Hauptverwaltung des DGB Rechtsschutz, Cornelia van Buren. Kontakt: 08954343685 oder Cornelia.vanBuren@dgbrechtsschutz.de. 

 

Quelle: Beamten-Magazin 11-12/2019

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