Es bleibt bei 41!; Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz

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Es bleibt bei 41!

2016 wurde für die BundeswehrsoldatInnen im Grundbetrieb eine wöchentliche Regelarbeitszeit von grundsätzlich 41 Stunden normiert. Mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf des Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetzes (Drucksache 19/9491) sollte diese nun auf 44 Stunden hochgesetzt werden. Der Verteidigungsausschuss des Bundestags sprach sich nach erfolgter öffentlicher Anhörung gegen die Pläne aus und empfahl dem Bundestag, die 41 Stunden beizubehalten. Dem kamen die Abgeordneten in der 2. und 3. Lesung des Gesetzes nach. Mit ihm soll die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr verbessert werden. Unter anderem werden die Verwendungsmöglichkeiten von Reservisten und die Übernahme von Unteroffizieren in das Dienstverhältnis des Berufssoldaten erweitert. Darüber hinaus können künftig Angehörige ohne Beschränkung hinsichtlich des Kalenderjahres in Therapiemaßnahmen Einsatzgeschädigter einbezogen werden.

Quelle: Beamten-Magazin 06/2019

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