IT-Planungsrat beschließt weitere Koordinierungsprojekte; Digitalisierung der Verwaltung

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IT-Planungsrat beschließt weitere Koordinierungsprojekte

Am 12. März fand unter Bremer Vorsitz die 28. Sitzung des IT-Planungsrats in Lübeck statt. Neben weiteren Vorgaben zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) wurden vor allem zwei neue Koordinierungsprojekte beschlossen: Die Einrichtung eines Unternehmenskontos sowie die Registermodernisierung. Damit schreitet die Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland langsam voran. Dabei drängt die Zeit. Denn das OZG verpflichtet Bund, Länder und Kommunen bis 2022 alle Verwaltungsleistungen in Deutschland über Verwaltungsportale digital anzubieten. Während das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der Aufbaustab Föderale IT-Kooperation (FITKO) für die übergeordnete Koordinierung der damit zusammenhängenden Projekte zuständig sind, haben die Bundesländer in Zusammenarbeit mit dem jeweils zuständigen Bundesressort die Federführung bei 14 Themenfeldern übernommen. Beispielsweise entwickelt Bremen zusammen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) das antragslose Eltern- und Kindergeld im Themenfeld Familie & Kind. Das nun beschlossene Unternehmenskonto indes soll analog zum Bürgerkonto aufgebaut sein, sich aber den besonderen Anforderungen von Unternehmen anpassen, die in der Regel deutlich mehr und vor allem häufiger Kontakt mit der öffentlichen Verwaltung haben als BürgerInnen. Die Registermodernisierung wiederum soll unter der gemeinsamen Federführung vom Bund und den Ländern Hamburg und Bayern umgesetzt werden. Aktuell sind die Register in Deutschland dezentral und größtenteils ohne Verbindung zueinander strukturiert, was dazu führt, dass Unternehmen und BürgerInnen Daten mehrfach und immer wieder neu eingeben müssen.

Parallel zum IT-Planungsrat fand unter dem Motto „Land hat Zukunft. Digital.“ am 12. und 13. März 2019 der 7. Fachkongress des IT-Planungsrats in Lübeck statt und widmete sich verschiedenen Aspekten der Digitalisierung der Verwaltung. Derweil stieg das Bundesministerium der Finanzen (BMF) nun in die Pilotierungsphase der E-Akte Bund ein und ist damit neben dem Bundesamt für Justiz (BfJ) die zweite Behörde auf Bundesebene.

Quelle: Beamten-Magazin 04/2019

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