Keine Auflösung in nächster Zukunft; Bund

Keine Auflösung in nächster Zukunft

Bundeseisenbahnvermögen

Die derzeitige Aufgabenwahrnehmung durch das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) sei aus sachlichen und wirtschaftlichen Gründen weiterhin geboten, stellte die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion klar. Diese wollte wissen, ob es noch der eigenständigen Behörde „Bundeseisenbahnvermögen“ bedürfe und unter welchen Voraussetzungen dieses aufgelöst werden könne. „Die Aufgaben des BEV müssten soweit zurückgegangen sein, dass eine eigenständige Organisation nicht mehr angemessen ist.“ erwiderte die Bundesregierung darauf. Sie werde je nach Entwicklung von Personal und Aufgaben des BEV weitere Überprüfungen zur dessen Zukunft vornehmen, wobei es 2030 noch für gut 106.000 VersorgungsempfängerInnen zuständig sein werde. Das unter dem Namen „Deutsche Bundesbahn“ als nicht rechtsfähiges Sondervermögen verwaltete Bundeseisenbahnvermögen sowie das Sondervermögen Deutsche Reichsbahn wurden im Zuge der Bahnreform 1993 zu einem nicht rechtsfähigen Sondervermögen des Bundes zusammengeführt. Es wird vom Bund unter dem Namen BEV verwaltet und ist vorrangig mit der Personalverwaltung und der Bewirtschaftung von Bahnimmobilien befasst. In der Hauptverwaltung und den Dienststellen arbeiten derzeit 2.165 Personen, darunter 1.275 BeamtInnen und 890 Angestellte. Das „Errichtungsgesetz“ von 1993 sah die Auflösung des BEV frühestens zehn Jahre nach Gründung vor.

Quelle: Beamten-Magazin 06/2018

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