GEW begrüßt Novelle des Hochschulgesetzes; Thüringen

GEW begrüßt Novelle des Hochschulgesetzes

Der 2016 gestartete Thüringer Hochschuldialog hat ein Ergebnis: Am 27. April 2018 hat der Landtag das vom Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft vorgelegte Thüringer Hochschulgesetz verabschiedet. Damit werden unter anderem Regelungen zu den Mitbestimmungsrechten präzisiert. Grundsätzlich wird an der bestehenden Struktur aus Präsidium, Senat und Hochschulrat festgehalten. Sie wird aber neu ausbalanciert. Eine zentrale Änderung liegt in der Stärkung des Aufsichtsgremiums „Senat“, in dem alle Statusgruppen künftig paritätisch, also gleichberechtigt vertreten sein werden (an Universitäten: HochschullehrerInnen, Studierende, akademische MitarbeiterInnen in Technik und Verwaltung, daher „Viertelparität“; an Fachhochschulen: HochschullehrerInnen, Studierende und sonstige MitarbeiterInnen, daher „Drittelparität“). Weitere wichtige Punkte sind die Einrichtung von Studienkommissionen, die Verpflichtung zu Qualifizierungsvereinbarungen mit den befristet Beschäftigten des akademischen Mittelbaus und die Verbesserung der Promotionsmöglichkeiten von AbsolventInnen der Fachhochschulen. Die GEW begrüßt die Änderung hin zu mehr Demokratie an den Hochschulen. „Im Gegensatz zu den Präsidien der Hochschulen und den Vertretern von CDU und AfD befürchten wir nicht, dass die Hochschulen durch die paritätische Mitbestimmung handlungsunfähig werden. Wir gehen vielmehr davon aus, dass daraus neue Impulse für die Entwicklung der Hochschulen entstehen können“, so Andrea Scholz und Marko Hennhöfer vom Leitungsteam des Referats Hochschule und Forschung der GEW. Die Gewerkschaft sieht in der Besserstellung der Lehrbeauftragten bezüglich ihrer Einbeziehung in Gremienentscheidungen einen „Anfang“. Nächste Schritte, zum Beispiel bei der Verbesserung der Vergütung der Lehraufträge, müssten nun in Angriff genommen werden.

Foto: istockphoto.de/urbancow

Quelle: Beamten-Magazin 05/2018

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