Sie haben die Wahl – Mitbestimmt zu guter Arbeit; Gewerkschaften

 

Personalratswahlen 2016

2016 ist ein wichtiges Jahr für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst: Vielerorts stehen die Personalratswahlen vor der Tür. Gewählt wird in Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und auf Bundesebene.

Mitreden, Mitbestimmen, Mitgestalten: Das können die Beschäftigten im öffentlichen Dienst und bei den Trägern der Sozialversicherung mit Hilfe ihres Personalrats. Er garantiert den ArbeitnehmerInnen und BeamtInnen, dass auch in ihrer Dienststelle demokratische Grundsätze gelten. Schließlich darf Demokratie nicht an den Dienststellen- und Behördentüren aufhören. Sie muss auch für Beschäftigte im Arbeitsleben gelten. 

Darum: Gehen Sie zur Wahl!

ArbeitnehmerInnen wie BeamtInnen brauchen eine starke Interessenvertretung, die ihre Rechte gegenüber dem Arbeitgeber und Dienstherrn einfordert. Denn Interessenvertretung bedeutet, gute Arbeit zu ermöglichen: flexible Arbeitszeitmodelle, Gesundheitsschutz, Personalentwicklung – ohne guten Personalrat, keine guten Arbeitsbedingungen.

Mitdenken, Mitmachen, Mitbestimmen

Dank Personalrat wissen die Beschäftigten, was in ihrer Dienstelle passiert. Der Arbeitgeber und Dienstherr muss ihn umfassend über seine Vorhaben informieren, damit der Personalrat die Interessen der Beschäftigten wahrnehmen und durchsetzen kann. Der Personalrat ist daher die beste Anlaufstelle, wenn es um Eingruppierung, Fortbildung, Arbeitszeit oder Urlaub geht.

Wahltermine

Im Bund und in Sachsen finden die Personalratswahlen in der Zeit vom 1. März bis 31. Mai statt. In Bayern wird vom 1. Mai bis Juli gewählt, in Berlin vom 1. Oktober bis 15. Dezember, in Niedersachsen vom 1. Februar bis 30. April und in Hessen zwischen dem 1. und dem 31. Mai. In Bremen sollen die Wahlen am 9. März stattfinden, in Nordrhein-Westfalen bis spätestens Mitte Juni.

Wahlberechtigt sind, unter den im jeweiligen Personalvertretungsgesetz detailliert festgelegten Voraussetzungen, die Beschäftigten der Dienststelle. Als Beschäftigte gelten grundsätzlich Personen, die in einem Arbeits-, Beamten- oder Ausbildungsverhältnis tätig sind. Einige Landespersonalvertretungsgesetze beziehen auch Personen ein, die unabhängig von einem solchen Rechtsverhältnis in der Dienststelle weisungsgebunden tätig sind. Entsprechende Regelungen dazu gibt es in Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen. In Hessen und Nordrhein-Westfalen dürfen auch arbeitnehmerähnliche Personen an der Wahl teilnehmen.

Quelle: Beamten-Magazin 01/2016

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