ver.di will im Justizvollzug „auf schließen“; Gewerkschaften

ver.di will im Justizvollzug „auf schließen“

Seit August kümmert sich ver.di verstärkt um die Bediensteten im Justizvollzug und hat ein Projekt aufgelegt.

Ein lautes metallisches Klacken hallt durch den kargen Flur mit den engmaschig vergitterten Fenstern. Die schwere Tür aus dickem Stahl öffnet sich und Andreas Schürholz betritt den Flur. Hinter sich schließt er wieder ab. Den großen schweren Schlüssel behält er gleich in der Hand. Es lohnt sich nicht, ihn weg zu stecken, denn gleich wird er die nächste Stahltür öffnen und hinter sich wieder abschließen.

Andreas Schürholz ist Justizvollzugsbeamter. Seine Dienststelle ist die Justizvollzuganstalt in Hagen. Er ist Mitglied des Hauptpersonalrats Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen und von den Vollzugstätigkeiten freigestellt. „In dem Gremium mit 15 Personalräten bin ich einer von drei ver.di-Mitgliedern“, berichtet der engagierte Gewerkschaftler. „Da ist es nicht immer einfach, Positionen von ver.di durchzusetzen.“

Andreas Schürholz

Er kann jetzt optimistischer in die Zukunft schauen, denn der Bundesvorstand von ver.di hat ein bundesweites Projekt im Justizvollzug beschlossen. Schürholz hatte sich als Vorsitzender der Bundesfachkommission Justizvollzug mit für das Projekt stark gemacht und es als Vorsitzender der Landesfachkommission Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Michael Kötzing, dem in Düsseldorf zuständigen Landesfachbereichsleiter Bund + Länder, nach NRW geholt.

„Die meisten Bediensteten im Justizvollzug kennen ver.di nur dem Namen nach. Die Arbeit von ver.di und auch unser Engagement sind vielen unbekannt. Wir wollen in den nächsten Monaten deutlich machen, dass ver.di die zuständige, kompetente und gewerkschaftliche Vertretung für die Kolleginnen und Kollegen im Justizvollzug ist und eine Mitgliedschaft bei ver.di lohnt. Dazu machen wir in NRW den Anfang. Die Projektergebnisse sollen dann bundesweit umgesetzt werden“, beschreibt Schürholz das Projekt.

Was ver.di für Bedienstete im Justizvollzug erreichen kann, zeigt sich im noch laufenden Gesetzgebungsverfahren zur Dienstrechtsreform in NRW. Es ist dem DGB und ver.di gelungen, deutliche Verbesserungen für Beamtinnen und Beamte durchzusetzen. Schürholz zählt auf: „Da ist als erstes die Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit der Gitterzulage zu nennen, die unter der CDU/FDP-Regierung abgeschafft wurde. Als Weiteres wird es mit Blick auf die Belastungen des Schichtdienstes eine Änderung im Gesundheitsschutz geben. Die Verantwortlichkeit wird im Reformgesetz deutlich auf den Arbeitgeber verlagert. Damit sind auch die Personalvertretungen stärker in der Verantwortung als bisher. Hier kann ver.di seine Kompetenzen und Stärken ausspielen.“

Neben dem bereits Erreichten gibt es im Vollzug eine Reihe von Baustellen, auf denen ver.di als die Gewerkschaft, die für gute Arbeit streitet, aktiv werden kann. David Staercke, Gewerkschaftssekretär bei ver.di und ausschließlich für das Projekt zuständig, erklärt: „Ganz oben auf der Liste stehen der hohe Krankenstand und die hohen Aufkommen an Überstunden. Beides sind Themen, zu denen ver.di sich bereits positioniert hat. Nun ist es Zeit auch für die Bediensteten im Justizvollzug Stellung dazu zu beziehen – ganz nach unserem Projektmotto: Jetzt wird auf geschlossen.“

Quelle: Beamten-Magazin 10/2015

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