Kodex gegen Wildwuchs; Nordrhein-Westfalen

Kodex gegen Wildwuchs

Der DGB NRW, seine Mitgliedsgewerkschaften GEW und ver.di sowie die Landespersonalrätekonferenzen der Hochschulbeschäftigten haben mit dem Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung und den Hochschulen als Arbeitgebern erstmals einen gemeinsamen bindenden Kodex ‚Gute Arbeit‘ entwickelt. Geschaffen wurde dieses Instrument durch das zum 1. Oktober 2014 in Kraft getretene Hochschulzukunftsgesetz. Es sieht einen Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen vor, der den berechtigten Interessen des Personals an guten Arbeitsbedingungen Rechnung tragen soll. Einhellig begrüßte die Arbeitnehmerseite die getroffene Einigung als gute Grundlage. „Wir konnten endlich dem Wildwuchs an extrem kurzen Verträgen im wissenschaftlichen Bereich Einhalt gebieten“, so Bernadette Stolle, Geschäftsführerin der Landespersonalrätekonferenz der wissenschaftlich Beschäftigten. So wurde eine Mindestbeschäftigungszeit für wissenschaftliche Mitarbeiter festgeschrieben. Bei einer Promotionsstelle beträgt die Beschäftigungsdauer nun in der Regel drei Jahre. Bei einem Drittmittelprojekt entspricht sie mindestens der Dauer des Projektes. Sachgrundlose Befristungen sind nur noch in Ausnahmefällen zulässig. Zukünftig sind die Hochschulen verpflichtet, ein Personalplanungskonzept aufzustellen. Darin wird das Verhältnis von Dauerbeschäftigung und Befristung festgelegt.

Quelle: Beamten-Magazin 06/2015

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