Auf dem Weg zu mehr Attraktivität?; Bundeswehr

Auf dem Weg zu mehr Attraktivität?

Die Bundeswehr soll einer der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland werden. Das ist das ausgerufene Ziel der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Der nun vorgelegte „Referentenentwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr“ soll einen Beitrag dazu leisten. Unter der Regie von Bundesinnen- und Bundesverteidigungsministerium entstand ein Gesetzentwurf, der eine Vielzahl an Verbesserungen mit sich bringen soll. Nach Ansicht des DGB enthalte der Vorschlag tatsächlich zahlreiche positive Regelungen, insbesondere hinsichtlich der Attraktivität der Vergütung, der sozialen Absicherung und der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Hinzu komme, dass die Etablierung eines allgemeinen Arbeitszeitrechts für SoldatInnen ein aus personalpolitischen wie -rechtlichen Gründen wichtiger Schritt sei. Darüber hinaus sieht der Entwurf aber auch Änderungen der Dienstkleidungsvorschriften bei Zoll und Bundespolizei vor. Trotz Kritik seitens der Gewerkschaften jedoch keine einheitlichen. So erhalten ZollbeamtInnen, die zur Tragung von Dienstkleidung verpflichtet sind, diese unentgeltlich, während dies für ihre KollegInnen im Polizeivollzugsdienst zwar grundsätzlich auch gelten soll. Doch könne das Bundesministerium des Innern bestimmen, dass die im gehobenen und höheren Dienst befindlichen BeamtInnen ihre Dienstkleidung, die nicht zur Einsatz- und Arbeitsausstattung gehört, auch künftig unter Gewährung eines einmaligen Bekleidungszuschusses selbst zu beschaffen haben. Mitte des Monats hat allerdings das Bundesfinanzministerium Bedenken gegen das Vorhaben angemeldet.

Quelle: Beamten-Magazin 10/2014

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