Langzeitkonten top, Ruhepausenregelung flop; Bund

Langzeitkonten top, Ruhepausenregelung flop

Aktuell besteht auf Bundesebene in zwei Ministerien die Möglichkeit, Zeitguthaben auf einem so genannten Langzeitkonto ansparen zu können. Dies soll sich nun ändern: Der Verordnungsgeber stellte im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Änderung der Arbeitszeitverordnung der BundesbeamtInnen die Erweiterung des Anwendungsbereichs von Langzeitkonten vor. Demnach sollen künftig alle Ressorts die Möglichkeit haben, dass sich ihre Beschäftigten bis zu 1.400 über die regelmäßige Arbeitszeit geleistete Stunden gutschreiben lassen können. Diese können dann für Freistellungsphasen unter Fortzahlung der Besoldung genutzt werden. Damit setzt der Verordnungsgeber eine seit langem von den Gewerkschaften erhobene Forderung um. Auf Ablehnung trifft hingegen die geplante Novellierung der Pausenregelung. Die Änderung sieht vor, dass künftig Pausen unter Bereithaltung als persönliche Freizeit deklariert werden und grundsätzlich nicht mehr auf die Arbeitszeit angerechnet werden können. Der DGB wies in seiner Stellungnahme darauf hin, dass eine Ruhepause auch für ein(en) BeamtIn nur dann vorliegt, wenn ihr/ ihm diese Zeit zur freien Verfügung steht und spätestens zu Beginn klar ist, wie lang sie dauert.

Quelle: Beamten-Magazin 10/2014

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