DGB und Bundeswehr im Dialog; Bund

DGB und Bundeswehr im Dialog

Nach einem Treffen der Spitzenvertreter der DGB-Gewerkschaften mit Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kündigten der DGB-Vorsitzende Michael Sommer und de Maizière eine gemeinsame Erklärung von Gewerkschaften und Bundeswehr an. Das Gespräch, welches auf Einladung des DGB stattfand, sei offen und gut gewesen, berichtete Sommer.

Die Erklärung soll nach Worten de Maizières „große gesellschaftliche Fragen behandeln, die uns gemeinsam betreffen". Sie werde keine Wertentscheidung treffen zur Frage „wie stehst du zu sicherheitspolitischen Fragen", betonte Sommer. Vertreter der Gewerkschaften und der Bundeswehr wollen neben grundsätzlichen auch praktische Fragen erörtern. Personalentwicklung sei bei ihrem Dialog ein Thema, die Rolle der Bundeswehr als Arbeitgeber und die Zukunft der Ausbildung. Die Gesprächspartner wollen auch über die Gefahr von Rechtsextremismus in der Bundeswehr sprechen und Wege suchen, ihn zu bekämpfen. Beide Seiten möchten sich mit der Arbeit an den gemeinsamen Standpunkten Zeit lassen. Einen Termin, zu welchem die Erklärung fertig sein soll, nannten sie daher nicht. Zuletzt hatte es eine solche Erklärung 1981 gegeben.

Der letzte Besuch eines Verteidigungsministers beim DGB liegt 30 Jahre zurück. Sommer ging auch auf das historisch belastete Verhältnis zwischen bewaffneten Streitkräften und der Gewerkschaftsbewegung ein. „Das ist es heute nicht mehr", unterstrich der Gewerkschaftsvorsitzende.

DGB-Vorsitzender Michael Sommer und Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière.

Foto: DGB/Menze

In den 1950er Jahren hatten sich die Gewerkschaften gegen die Wiederbewaffnung Deutschlands gestemmt. Seitdem verstehen sie sich als Teil der Friedensbewegung. Die Bundeswehr wiederum hatte sich lange gegen gewerkschaftliche Rechte für Soldatinnen und Soldaten gewehrt.

„Auch die Bundeswehr versteht sich als Teil der Friedensbewegung", sagte der Bundesverteidigungsminister. Zunehmend gingen auch Zivilisten als Entwicklungshelfer oder Mitarbeiter des Technischen Hilfswerks bei Auslandseinsätzen in schwierige Gebiete. Die Frage über die dortige Zusammenarbeit mit der Bundeswehr könnte ebenfalls Gegenstand der Erklärung sein, so de Maizière.

Quelle: Beamten-Magazin 02/2013

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