Nordländer sollen Zusammenarbeit ausbauen; Schleswig-Holstein

Nordländer sollen Zusammenarbeit ausbauen

Die norddeutschen Bundesländer müssen noch deutlich mehr zusammenarbeiten. In dieser Empfehlung sieht die Enquetekommission „Chancen einer verstärkten norddeutschen Kooperation“ des schleswig-holsteinischen Landtags „ein deutliches Sparpotenzial“. Die Kommission schlägt vor, die Zusammenarbeit zu institutionalisieren bzw. zu systematisieren. Hierzu gebe es in der Kommission unterschiedliche Vorstellungen, sagte die stellvertretende Vorsitzende Dr. Gitta Trauernicht (SPD). Sie reichen von einer „Parlamentarierkonferenz Nord“ bis hin zu einer Länderfusion zu einem „Nordstaat“. Die Landesregierungen müssten verbindliche Richtlinien erstellen, um beispielsweise eine bessere und koordiniertere Landesplanung zu erreichen, schlug Trauernicht vor. Es sei sinnvoll, bei der geplanten Kommunalisierung der Regionalplanung in Schleswig-Holstein über die Landesgrenzen hinaus zu denken. Die Kooperation oder Arbeitsteilung in der Verwaltung, Dienstleistung, Informationstechnologie und beim E-Government solle ausgebaut werden. Die Kommission, die 2010 ihre Arbeit aufgenommen hatte, legte jetzt ihren Abschlussbericht vor. Sie sollte die Ergebnisse norddeutscher Kooperationen auswerten und Vorschläge für eine künftige Zusammenarbeit machen.

Quelle: Beamten-Magazin 02/2012

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