Zurück zur öffentlichen Hand; Gewerkschaften

Zurück zur öffentlichen Hand

Chancen und Formen der Rekommunalisierung begeistern

Damit Rekommunalisierung Nutzen für alle bringt, muss sie sorgfältig vorbereitet und umgesetzt werden – unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, Beschäftigten und Kommunalpolitikern. Weitere Privatisierungsvorhaben, die Haushalte vermeintlich finanziell entlasten, müssen verhindert werden. Das ist das Fazit der Fachtagung „Zurück zur öffentlichen Hand – Chancen und Risiken der Rekommunalisierung“. Zu dieser Veranstaltung der Hans-Böckler-Stiftung in Kooperation mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) kamen Anfang des Jahres rund 170 Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Berlin. Während der Tagung wurde das Bedürfnis deutlich, bestimmte Themenstränge wie etwa Öffentlich-Private Partnerschaft stärker zu vertiefen. Der DGB wird nach eigener Aussage „dranbleiben“.

Bei der Rekommunalisierung seien finanzielle, konzeptionelle und personelle Herausforderungen zu meistern, betonte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki in seinem Eingangsstatement. „Wichtig ist, dass Gewerkschaften und Beschäftigte bei dem Prozess der Rekommunalisierung mit im Boot sind, damit die Belegschaften anschließend nicht unter schlechteren Arbeitsbedingungen leiden.“

Wenn die Rahmenbedingungen stimmen, können aus Sicht des DGB alle Beteiligten von einer Rückführung öffentlicher Aufgaben in die kommunale Hand profitieren. Die Bürgerinnen und Bürger könnten mit bezahlbaren Preisen sowie besserer Servicequalität rechnen. Eine faire und tarifliche Entlohnung der Beschäftigten würde sichergestellt und ihre betriebliche Mitbestimmung gestärkt. Auch für die regionale Wirtschaft hätte die Rekommunalisierung Vorteile. Örtliche Zuliefererbetriebe könnten mehr Aufträge erhalten, bessere Einnahmen erzielen und mehr Menschen aus der Region einstellen, argumentiert der DGB. Dies käme nicht zuletzt auch den Kommunen über höhere Steuereinnahmen zugute. Zudem hätten die Kommunen auch wieder mehr Einfluss auf öffentliche Dienstleistungen, was sich positiv auf das Gemeinwohl auswirke. Als prägnantes Beispiel gilt die Energieerzeugung. Dezentrale, nachhaltige und klimafreundliche Energieerzeugung verbessert die Umweltbedingungen und erhöht die Attraktivität des Lebensraums.

Weitere Informationen:

Weitere Informationen zur Tagung mit zahlreichen Thesenpapieren der Referentinnen und Referenten sowie Podcasts verschiedener Redebeiträge finden Sie im Internet unter: www.dgb.de/-/dZo

Quelle: Beamten-Magazin 02/2012

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