Liebe Leserinnen, liebe Leser
die Redaktion des Magazins für Beamtinnen und Beamte wünscht Ihnen einen guten Start ins neue Jahr!
Einen solchen und vor allem einen positiven Abschluss wünschen wir uns auch für die Anfang Februar beginnende Tarifrunde 2011 für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder. Die Forderungen der Gewerkschaften sind in Anbetracht der guten wirtschaftlichen Lage gerechtfertigt. Daher muss das Motto „Teilhabe am Aufschwung“ auch für die Tarifbeschäftigten des öffentlichen Dienstes gelten. Im Gegensatz zur letzten Tarifrunde können die Arbeitgeber sich nun nicht mehr hinter der Wirtschaftskrise verstecken. Vielmehr erleben wir gegenwärtig einen konjunkturellen Aufschwung, an dem die Beschäftigten zu Recht beteiligt werden wollen. Hohe Erwartungen an die Tarifrunde äußert auch GEW-Hauptvorstandsmitglied Ilse Schaad im Kommentar auf S. 6.
Darüber hinaus berichten wir über das Spitzentreffen des DGB Berlin-Brandenburg und seiner Mitgliedsgewerkschaften mit dem Berliner Innensenator Ehrhart Körting, das anlässlich des zweiten Dienstrechtsänderungsgesetzes stattfand (s. S. 9).
Entscheidende Weichen wurden im Dezember 2010 mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zum Thema Streikrecht für Beamte gestellt. Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock kommentiert das Thema im Interview auf S. 16.
Henriette Schwarz
Abteilung Beamte und Öffentlicher Dienst beim DGB Bundesvorstand
Quelle: Beamten-Magazin 01/2011