Erfolg versprechende Zusammenarbeit; Adams; Rückblick

Erfolg versprechende Zusammenarbeit

Hans-Joachim Adams über 40 Jahre beamtenpolitische Arbeit in der GdP

Als ich im Mai 1971 beim Bundesvorstand der GdP als Gewerkschaftssekretär eingestellt wurde, war gerade die Zuständigkeit für besoldungsrechtliche Regelungen durch Grundgesetzänderung in die alleinige Kompetenz des Bundes übertragen worden, später folgte das Versorgungsrecht. Bei beamtenrechtlichen Beteiligungsgesprächen schmerzte, dass die GdP erst in der sogenannten zweiten Runde angehört wurde. Deshalb war ich begeisterter Anhänger des Bestrebens der GdP, als 17. Säule in den Deutschen Gewerkschaftsbund aufgenommen zu werden. Nach dem Beitritt der GdP in den DGB im April 1978 arbeitete ich ab 1979 im damaligen DGB-Bundesbeamtenausschuss und dessen Arbeitskreisen zunächst als „ständiger Mitarbeiter“, später – bis heute – als ordentliches Mitglied mit. Zur Umsetzung der Forderung im DGB-Grundsatzprogramm 1981: „Für alle Beschäftigten des öffentlichen Dienstes ist ein an einheitlichen Grundsätzen orientiertes Personalrecht, das nicht mehr nach den herkömmlichen Arbeitnehmergruppen unterscheidet, zu verwirklichen. Die Tarifautonomie ist auf alle Bereiche auszudehnen“ wurde die Kampagne „Verhandeln statt Verordnen“ ins Leben gerufen. Erster Erfolg dieser Kampagne war die Vereinbarung mit dem Bundesinnenminister über ein verbessertes Beteiligungsverfahren bei der Vorbereitung beamtenrechtlicher Regelungen. Noch sind wir mit der Kampagne nicht am Ziel angekommen. Deshalb ist es weiterhin notwendig, zur Durchsetzung beamtenrechtlicher Forderungen Demonstrationen durchzuführen. So protestierten beeindruckende 50.000 Beamtinnen und Beamte am 7. September 1982 in Bonn gegen die geplante zeitliche Abkoppelung der Besoldungs-/Versorgungsanpassung gegenüber dem erzielten Tarifergebnis. Ein einschneidendes Ereignis in der Beamtenpolitik stellte die zum 1. September 2006 in Kraft getretene Föderalismusreform I dar, mit der das Besoldungs-, Versorgungs- und Laufbahnrecht wieder föderalisiert wurde. Die GdP hatte vergeblich mit den anderen Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes im DGB gegen die Rückverlagerung der Rechtsetzungskompetenz auf die Länder und den Bund gekämpft. Wichtig für mich war, daran mitwirken zu können, dass auf dem DGB-Bundeskongress im Mai 2010 die GdP den sozialpolitischen Leitantrag über die Erwerbstätigenversicherung und die Bürgerversicherung mittragen konnte. Fazit meiner beamtenpolitischen Arbeit bei der GdP ist, dass in der Zusammenarbeit mit dem DGB als Spitzenorganisation und den Mitgliedsgewerkschaften des öffentlichen Dienstes der Schlüssel für eine erfolgreiche Beamtenarbeit liegt.

Quelle: Beamten-Magazin 11/2010

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