Wirtschaftlich reisen; Service

Wirtschaftlich reisen

Reisekosten spezial – Teil I

Dienstreisen dienen der Erledigung von Dienstgeschäften außerhalb der Dienststätte. Den Begriff des Dienstganges gibt es im Reisekostenrecht des Bundes nicht mehr. Auch die Erledigung von Dienstgeschäften am Dienstort oder Wohnort ist eine Dienstreise. Dienstreisen sind grundsätzlich vor Antritt schriftlich oder elektronisch anzuordnen oder zu genehmigen und sollen nur durchgeführt werden, wenn das Dienstgeschäft nicht auf andere, kostengünstigere Weise (schriftlich, telefonisch, Videokonferenz) erledigt werden kann. Dienstreisen unterliegen dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit. Beginn und Ende einer Dienstreise oder die Wahl des Verkehrsmittels kann aber auch familiären Anforderungen wie der Betreuung von Kindern oder der Pflege von Familienangehörigen angepasst werden, denn dem Grundsatz der Fürsorge muss ebenfalls Rechnung getragen werden. Die wichtigsten Regelungen des Bundesreisekostengesetzes werden hier vorgestellt.

Reisekostenvergütung

Die Reisekostenvergütung wird nach Ende der Dienstreise auf Antrag gewährt (schriftlich oder elektronisch). Der Antrag ist innerhalb von sechs Monaten zu stellen. Die Ausschlussfrist beginnt am Tag nach dem Ende der Dienstreise. Dienstreisen sollten grundsätzlich nicht vor 6 Uhr beginnen und nicht nach 24 Uhr enden. Dienstliche Gründe, z. B. die Nutzung zweckmäßigerer Verkehrsmittel, können einen früheren Beginn und/oder ein späteres Ende rechtfertigen. Grundsätzlich wird bei der Abrechnung auf die Vorlage von Kostenbelegen verzichtet. Allerdings müssen die Dienstreisenden diese Unterlagen mindestens sechs Monate ab Antragstellung aufbewahren. Die Abrechnungsstellen können die Vorlage der Kostenbelege verlangen.

Fahrt- und Flugkostenerstattung

Kosten, die für Fahrten mit regelmäßig verkehrenden Beförderungsmittelnentstanden sind, werden unabhängig von der Besoldungs-/ Vergütungsgruppe bis zur Höhe der niedrigsten Beförderungsklasse erstattet. Bei Bahnfahrten von mindestens zwei Stunden werden die entstandenen Fahrtkosten der nächsthöheren Klasse – 1. Klasse – erstattet. Fahrzeiten von und zum Wohn-, Dienst- oder Geschäftsort mit Bus, Straßen-, U- und S-Bahn bleiben bei der Berechnung der „Zwei- Stunden-Dauer" unberücksichtigt. Beamten auf Widerruf werden bei Dienstreisen, unabhängig von der Fahrtdauer, nur die Kosten der niedrigsten Beförderungsklasse erstattet. Flugkosten werden erstattet, wenn das Flugzeug aus dienstlichen oder wirtschaftlichen Gründen benutzt wird. Bei der Wirtschaftlichkeit ist neben der Reisekostenvergütung auch ein möglicher Arbeitszeitgewinn zu berücksichtigen.

Wegstreckenentschädigung

Für Strecken, die mit einem Auto (unabhängig von Art und Hubraum des Fahrzeugs) zurückgelegt werden, wird eine pauschale Wegstreckenentschädigung in Höhe von 0,20 Euro pro Kilometer, begrenzt auf einen Höchstbetrag von 130 Euro für die gesamte Dienstreise, gewährt(sogenannte kleine Wegstreckenentschädigung). Damit sind auch die Kosten für die Mitnahme weiterer Dienstreisender sowie die Mitnahme von dienstlichem und persönlichem Gepäck abgegolten. Darüber hinaus können aber Parkgebühren bis zu 5 Euro pro Tag erstattet werden. Höhere Parkgebühren können nur in begründeten Ausnahmefällen erstattet werden. Wegstreckenentschädigung wird nicht gewährt, wenn unentgeltlich zur Verfügung gestellte Beförderungsmittel genutzt werden können. Für längere Strecken ist die Nutzung regelmäßig verkehrender Verkehrsmittel sachgerecht. Ein Anspruch auf Sachschadenshaftung im Schadensfalle durch den Dienstherrn besteht bei der kleinen Wegstreckenentschädigung nicht. Liegt für die Nutzung eines Kraftfahrzeugs ein erhebliches dienstliches Interesse vor, beträgt die Wegstreckenentschädigung 0,30 Euro je gefahrenen Kilometer (sogenannte große Wegstreckenentschädigung). Von einem solchen Interesse ist grundsätzlich nur auszugehen, wenn das Dienstgeschäft sonst nicht erledigt werden kann oder die Nutzung eines Pkw nach Sinn und Zweck des Dienstgeschäftes notwendig ist. Die Höhe der Erstattung ist nicht begrenzt. Auch mit dieser Wegstreckenentschädigung sind die Kosten für die Mitnahme weiterer Dienstreisender vollständig abgegolten. Steht ein Dienstfahrzeug zur Verfügung oder ist die Nutzung eines Mietwagens sachgerechter, ist die große Wegstreckenentschädigung ausgeschlossen.

Weitere Informationen:

Aus: Wissenswertes für Beamtinnen und Beamte, Ausgabe 2010/11, 12., überarb. Aufl., Altlußheim 2010, S. 199f.
www.beamten-informationen.de

Quelle: Beamten-Magazin 07/2010

mehr zu: Themen und Inhalte
Startseite | Sitemap | Publikationen | Newsletter | Kontakt | Datenschutz | Impressum
www.beamten-informationen.de © 2019