Gleitend in den Ruhestand; Service

Gleitend in den Ruhestand

Altersteilzeit – Teil II

Altersteilzeit ist eine besondere Form der Teilzeit. Beamtinnen und Beamte des Bundes und der meisten Länder konnten bis zum Auslaufen der Regelungen entscheiden, ob sie über den gesamten Zeitraum mit reduziertem Arbeitszeitvolumen arbeiten (Teilzeitmodell) oder ein Blockmodell mit Arbeits- und Freistellungsphase wählen. Wurde bzw. wird in der ersten Hälfte des Zeitraums voll gearbeitet, entfällt in der Freistellungsphase die Dienstleistungspflicht; andere Blockbildungen waren in der Regel ebenfalls möglich.

 Formen der Altersteilzeit

Teilzeitmodell

  • Teilzeitbeschäftigung über den gesamten Zeitraum der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit
  • Flexible Verteilung des Arbeitszeitvolumens möglich

Blockmodell

  • Aufteilung in eine Arbeitsund eine Freistellungsphase


Mit Auslaufen der gesetzlichen Altersteilzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer standen auch die Altersteilzeitregelungen für Beamtinnen und Beamte auf dem Prüfstand. In Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen und Thüringen ist die Altersteilzeit ausgelaufen. In Hamburg kann Altersteilzeit schon seit 2004 nicht mehr in Anspruch genommen werden. In der vorangegangenen Ausgabe des Beamten-Magazins haben wir die Altersteilzeitfolgeregelungen von Baden-Württemberg, Bayern, Bremen und Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Hier folgen die noch ausstehenden Regelungen in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein.

Rheinland-Pfalz

Altersteilzeit mit der Hälfte der bisherigen Arbeitszeit, wenn

  • der Beamte/die Beamtin das 55. Lebensjahr vollendet hat,
  • der Beamte/die Beamtin in den letzten fünf Jahren vor Beginn der Altersteilzeit drei Jahre mindestens teilzeitbeschäftigt war,
  • die Altersteilzeit vor dem 1. Januar 2012 beginnt und
  • dienstliche Belange nicht entgegenstehen.

Sowohl das Teilzeit- als auch das Blockmodell sind möglich. Die Landesregierung, der Präsident des Landtages und der Rechnungshof Rheinland-Pfalz können einzelne Verwaltungsbereiche von der Altersteilzeitregelung ausnehmen. Die Wirkungen der Regelung soll vor dem 31. März 2011 überprüft werden. Altersteilzeit mit der Hälfte der bisherigen Arbeitszeit, deren Antrag www.beamten-magazin.de DGB BEAMTEN-MAGAZIN 15 sich auf die Zeit bis zum Ablauf von drei Jahren nach Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze erstrecken muss, ist möglich, wenn

  • der Beamte/die Beamtin das 55. Lebensjahr vollendet hat,
  • der Beamte/die Beamtin in den letzten fünf Jahren vor Beginn der Altersteilzeit drei Jahre mindestens teilzeitbeschäftigt war,
  • die Altersteilzeit vor dem 1. Januar 2012 beginnt und
  • dienstliche Belange nicht entgegenstehen.

Teilzeit- und Blockmodell sind möglich. am Ende der Altersteilzeit

Sachsen-Anhalt

Altersteilzeit mit der Hälfte der bisherigen Arbeitszeit, wenn

  • der Beamte/die Beamtin das 50. Lebensjahr vollendet hat,
  • der Beamte/die Beamtin in den letzten fünf Jahren vor Beginn der Altersteilzeit drei Jahre mindestens teilzeitbeschäftigt war,
  • die Altersteilzeit vor dem 1. Januar 2012 beginnt und
  • dringende dienstliche Belange nicht entgegenstehen.

Schleswig-Holstein

Teilzeitbeschäftigung mit 60 Prozent der bisherigen Arbeitszeit, wenn

  • der Beamte/die Beamtin das 55. Lebensjahr vollendet hat,
  • die Altersteilzeit vor dem 1. Januar 2013 beginnt und
  • zwingende dienstliche Belange nicht entgegenstehen.

Bei begrenzt dienstfähigen Beamtinnen und Beamten (§ 27 BeamtStG) ist die herabgesetzte Arbeitszeit zugrunde zu legen. Das Blockmodell ist möglich. Die oberste Dienstbehörde kann von der Anwendung ganz oder für bestimmte Verwaltungsbereiche und Beamtengruppen absehen, die Altersteilzeit auf bestimmte Verwaltungsbereiche und Beamtengruppen beschränken und abweichend eine höhere Altersgrenze festlegen.

Gesetzliche Altersgrenze und Altersteilzeit

Soweit eine gesetzliche Altersgrenze mit Erreichen des 60. Lebensjahres vorgesehen war, konnte der vorzeitige Ruhestand im unmittelbaren Anschluss an die Altersteilzeit ohne Abschläge in Anspruch genommen werden. Das gilt für Berufsfeuerwehren sowie die Vollzugsdienste bei Polizei und Justiz. Als Ausgleich für den gesetzlich vorgeschriebenen vorzeitigen Ruhestand erhalten diese Berufsgruppen einen finanziellen Ausgleich in Höhe von maximal 4.091 Euro (§ 48 Abs. 1 Satz 1 BeamtVG).

Weitere Information:

Aus „Wissenswertes für Beamtinnen und Beamte 2010/2011, 12. überarb. Aufl., Altlußheim 2010 www.beamten-informationen.de

Quelle: Beamten-Magazin 04/2010


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