Angeblich keine Zusammenlegung geplant; Bund

Angeblich keine Zusammenlegung geplant

Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat Meldungen zurückgewiesen, dass es in der Bundesregierung Überlegungen gebe, Polizei und Zoll zusammenzulegen. Der „Spiegel" hatte berichtet, dass rund 17.000 Stellen aus Zollkriminalamt, Zollfahndung und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit aus der Zuständigkeit des BFM an die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt übergehen könnten. Durch die damit verbundenen Synergieeffekte ließen sich rund 5.000 Stellen einsparen. Die Planungen sollten im Frühjahr beginnen und im Herbst „entscheidungsreif" sein. Als „in der Form Unsinn" hat das Ministerium die Aussagen des „Spiegel"- Berichts dementiert. Auf Basis des Koalitionsvertrags soll eine Arbeitsgruppe aus Vertretern des Innen- und Finanzministeriums eingerichtet werden, die die „Schnittstellen" bei den Sicherheitsbehörden hinsichtlich einer höheren Effizienz im IT-Bereich analysieren und Verbesserungsvorschläge erarbeiten soll.

Quelle: Beamten-Magazin 02/2010




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