Elternzeit spezial: Am Stück oder wohl dosiert; Service

Elternzeit spezial

Am Stück oder wohl dosiert

Elternzeit dient der unbezahlten Freistellung zur Betreuung eines Kindes. Das Dienstverhältnis bleibt in dieser Zeit bestehen. Der Anspruch auf Elternzeit ist in den Elternzeitverordnungen des Bundes und der Länder geregelt.

Elternzeit gestalten

Elternzeit kann bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes genommen werden. Mit Zustimmung des Arbeitgebers kann ein Jahr der Elternzeit auf einen späteren Zeitpunkt verlegt werden, jedoch nur bis zum 8. Lebensjahr des Kindes. Die Übertragung ist mit Zustimmung des Arbeitgebers auch bei kurzen Geburtenfolgen bei jedem Kind möglich. Insgesamt kann die Elternzeit auf bis zu vier Zeitabschnitte verteilt werden. Beförderungen sind während der Elternzeit grundsätzlich möglich, allerdings wird dies bei Bund und Ländern unterschiedlich und zumeist nach strengen Kriterien gehandhabt.

Anspruch und Voraussetzungen

Anspruch auf Elternzeit haben Beamtinnen und Beamte, Berufs- und Zeitsoldat/inn/en und Richterinnen und Richter,
- wenn sie ein Kind betreuen, für das ihnen die Personensorge zusteht,
- für ein leibliches Kind im selben Haushalt, für das ihnen die Personensorge nicht zusteht,
- für das Kind des Ehepartners im selben Haushalt,
- für ein adoptiertes Kind und
- in Härtefällen, z. B. bei Tod eines Elternteils, auch für ein nichtleibliches Kind, für das die Personensorge nicht zusteht. Das Kind muss im selben Haushalt leben und von der Antragstellerin oder dem Antragsteller überwiegend selbst betreut und versorgt werden.

Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit

Während der Elternzeit kann eine Teilzeitbeschäftigung im Umfang von höchstens 30 Wochenstunden ausgeübt werden. Der Antrag auf Teilzeitbeschäftigung beim selben Dienstherrn muss bewilligt werden, wenn keine zwingenden dienstlichen Gründe entgegenstehen. Mit Genehmigung des Dienstvorgesetzten können Beamtinnen und Beamte auch außerhalb des Dienstverhältnisses eine Teilzeitbeschäftigung in diesem Umfang ausüben. Der Anspruch auf Elterngeld wird durch die Teilzeitbeschäftigung nicht in Frage gestellt; bei der Berechnung wird das Einkommen berücksichtigt.

Beispiel:

Das erste Kind ist am 1. Januar 2005 geboren, das zweite am 1. Januar 2007. Der Vater hat für das erste Kind drei Jahre Elternzeit bis zum 31. Dezember 2008 angemeldet. Er nimmt im Anschluss zwei Jahre Elternzeit für das zweite Kind bis zum 31. Dezember 2010. Das erste Lebensjahr des zweiten Kindes hat sich mit der Elternzeit des ersten Kindes überschnitten. Aus diesem Zeitraum kann der Vater mit dem Einverständnis des Arbeitgebers einen Anteil der Elternzeit für das zweite Kind auf einen späteren Zeitraum (z. B. Einschulung) übertragen. 

Krankenversicherung und Beihilfe

Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung werden bis zu 31 Euro monatlich erstattet, wenn die Dienstoder Anwärterbezüge – ohne Zuschüsse oder Aufwandsentschädigung – vor Beginn der Elternzeit die Versicherungspflichtgrenze nicht überschritten haben. Auf Antrag werden die Beiträge bis einschließlich Besoldungsgruppe A 8 bei Vorliegen eines beihilfekonformen Versicherungsvertrags in voller Höhe erstattet. Für Monate, in denen das Bundeselterngeld- und -zeitgesetz (BEEG) die Zahlung von Elterngeld nicht vorsieht, wird die Beitragserstattung weitergezahlt, solange die Beamtin oder der Beamte nicht oder mit weniger als der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit beschäftigt ist. Während der Elternzeit besteht Anspruch auf Beihilfe, sofern wegen einer Teilzeitbeschäftigung kein unmittelbarer Anspruch darauf besteht. Da Bund und Länder die Beihilfe aber selbst regeln, können die Ansprüche unterschiedlich sein.

Auswirkungen auf das Ruhegehalt

Die Elternteilzeit (ohne Teilzeitbeschäftigung) ist nicht ruhegehaltfähig. Das Ruhegehalt wird jedoch für Zeiten der Kindererziehung und -pflege um entsprechende Zuschläge erhöht, höchstens jedoch für 36 Monate Erziehungszeit.

Mehr Informationen:

Für den Bund: www.gesetze-im-internet.de

Quelle: Beamten-Magazin, Ausgabe 01/2008

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